(52) Die Kommission teilt Deutschland mit, dass sie die Beteiligten durch die Veröffentlichung des vorliegenden Schreibens und einer aussagekräftigen Zusammenfassung dieses Schreibens im Amtsblatt der Europäischen Union von der Beihilfe in Kenntnis setzen wird. Alle vorerwähnten Beteiligten werden aufgefordert, innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahme abzugeben."

(52) Die Kommission teilt Deutschland mit, dass sie die Beteiligten durch die Veröffentlichung des vorliegenden Schreibens und einer aussagekräftigen Zusammenfassung dieses Schreibens im Amtsblatt der Europäischen Union von der Beihilfe in Kenntnis setzen wird. Alle vorerwähnten Beteiligten werden aufgefordert, innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahme abzugeben.%quot%

Právní základ -Operationelles Programm Brandenburg 2000-2006 unter Beachtung der jeweils geltenden einschlägigen Bestimmungen aus den EU — Verordnungen (insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 und Verordnung (EG) Nr. 1145/2003)Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" in der jeweils geltenden Fassung und des auf dieser Grundlage ergangenen Rahmenplanes§§ 23, 24 der Landeshaushaltsordnung (LHO) -

Právny základ -Operationelles Programm Brandenburg 2000-2006 unter Beachtung der jeweils geltenden einschlägigen Bestimmungen aus den EU — Verordnungen (insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 und Verordnung (EG) Nr. 1145/2003)Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" in der jeweils geltenden Fassung und des auf dieser Grundlage ergangenen Rahmenplanes§§ 23, 24 der Landeshaushaltsordnung (LHO) -

(26) Die Kapazität einer Schiffswerft ist als potenziellen Output definiert, d.h. die in Anbetracht der verfügbaren Anlagen unter normal günstigen Bedingungen erzielbare Produktion. Eine Schiffswerft besteht aus mehreren Anlagen (Paneelfertigung, Sektionsbau, Kran, Dock, Schiffslift usw.) Einige dieser Anlagen werden als technische Engpässe (sog. "bottlenecks") einer Werft betrachtet, die effektiv die Kapazität der Werft bestimmen. Die Kapazität wird normalerweise in CGT (compensated gross tons, gewichtete Schiffstonnage) gemessen.

(26) Die Kapazität einer Schiffswerft ist als potenziellen Output definiert, d.h. die in Anbetracht der verfügbaren Anlagen unter normal günstigen Bedingungen erzielbare Produktion. Eine Schiffswerft besteht aus mehreren Anlagen (Paneelfertigung, Sektionsbau, Kran, Dock, Schiffslift usw.) Einige dieser Anlagen werden als technische Engpässe (sog.%quot%bottlenecks%quot%) einer Werft betrachtet, die effektiv die Kapazität der Werft bestimmen. Die Kapazität wird normalerweise in CGT (compensated gross tons, gewichtete Schiffstonnage) gemessen.

Die Kommission wird alle Interessierten durch eine Veröffentlichung dieses Schreibens und einer Zusammenfassung seines wesentlichen Inhalts im Amtsblatt der Europäischen Union hiervon unterrichten. Außerdem wird sie die EFTA-Länder, die das EWR-Abkommen unterzeichnet haben, durch die Veröffentlichung einer Mitteilung in der EWR-Beilage zum Amtsblatt der Europäischen Union und die EFTA-Überwachungsbehörde durch Übersendung einer Kopie dieses Schreibens ebenfalls in Kenntnis setzten. Alle Interessierten werden aufgefordert, ihre Bemerkungen binnen einem Monat vom Datum dieser Veröffentlichung an zu unterbreiten."

Die Kommission wird alle Interessierten durch eine Veröffentlichung dieses Schreibens und einer Zusammenfassung seines wesentlichen Inhalts im Amtsblatt der Europäischen Union hiervon unterrichten. Außerdem wird sie die EFTA-Länder, die das EWR-Abkommen unterzeichnet haben, durch die Veröffentlichung einer Mitteilung in der EWR-Beilage zum Amtsblatt der Europäischen Union und die EFTA-Überwachungsbehörde durch Übersendung einer Kopie dieses Schreibens ebenfalls in Kenntnis setzten. Alle Interessierten werden aufgefordert, ihre Bemerkungen binnen einem Monat vom Datum dieser Veröffentlichung an zu unterbreiten.%quot%

Die Kommission teilt Österreich mit, dass sie interessierte Parteien durch die Veröffentlichung des vorliegenden Schreibens und einer aussagekräftigen Zusammenfassung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften von der Beihilfe in Kenntnis setzen wird. Außerdem wird sie Interessierte in den EFTA-Staaten, die das EWR-Abkommen unterzeichnet haben, durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung in der EWR-Beilage zum Amtsblatt und die EFTA-Überwachungsbehörde durch die Übermittlung einer Kopie dieses Schreibens von dem Vorgang in Kenntnis setzen. Alle interessierten Parteien werden aufgefordert, innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahme abzugeben."

Die Kommission teilt Österreich mit, dass sie interessierte Parteien durch die Veröffentlichung des vorliegenden Schreibens und einer aussagekräftigen Zusammenfassung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften von der Beihilfe in Kenntnis setzen wird. Außerdem wird sie Interessierte in den EFTA-Staaten, die das EWR-Abkommen unterzeichnet haben, durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung in der EWR-Beilage zum Amtsblatt und die EFTA-Überwachungsbehörde durch die Übermittlung einer Kopie dieses Schreibens von dem Vorgang in Kenntnis setzen. Alle interessierten Parteien werden aufgefordert, innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahme abzugeben.%quot%

(16) Zur Bewertung von Beihilfen an den Schiffbau hat die Kommission Rahmenbestimmungen für Beihilfen an den Schiffbau erlassen ("Rahmenbestimmungen") [2]. Demnach bezeichnet Schiffbau den Bau in der Gemeinschaft von seegängigen Handelsschiffen mit Eigenantrieb. Die Tätigkeiten von VWS fallen unter diese Definition und die Beihilfe an VWS muss somit angesichts dieser Rahmenbestimmungen bewertet werden. Die Kommission hat zum jetzigen Zeitpunkt keine Hinweise darauf, dass VWS auch Fischereifahrzeuge herstellen würde. Den Leitlinien für die Prüfung staatlicher Beihilfen im Fischerei-und Aquakultursektor [3] zufolge dürfen keine Beihilfen an Werften für den Bau von Fischereifahrzeuge gewährt werden.

(16) Zur Bewertung von Beihilfen an den Schiffbau hat die Kommission Rahmenbestimmungen für Beihilfen an den Schiffbau erlassen (%quot%Rahmenbestimmungen%quot%) [2]. Demnach bezeichnet Schiffbau den Bau in der Gemeinschaft von seegängigen Handelsschiffen mit Eigenantrieb. Die Tätigkeiten von VWS fallen unter diese Definition und die Beihilfe an VWS muss somit angesichts dieser Rahmenbestimmungen bewertet werden. Die Kommission hat zum jetzigen Zeitpunkt keine Hinweise darauf, dass VWS auch Fischereifahrzeuge herstellen würde. Den Leitlinien für die Prüfung staatlicher Beihilfen im Fischerei-und Aquakultursektor [3] zufolge dürfen keine Beihilfen an Werften für den Bau von Fischereifahrzeuge gewährt werden.