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disclosure is especially important if data collection is a non-obvious feature of the software.
die offenlegung ist dann besonders wichtig, wenn es sich bei der erfassung von daten nicht um eine offensichtliche funktion der software handelt.
an invention in which an increase in processing speed in a computer was achieved by a new and non-obvious method
eine erfindung, bei der die verarbeitungsgeschwindigkeit in einem computer mit hilfe eines neuen, über das naheliegende hinausgehenden verfahrens erhöht wurde;
these claims are dependent from claim 1 and fall with the same in the absence of any feature introducing non-obvious subject matter.
diese ansprüche sind abhängig von anspruch 1 und stehen und fallen mit diesem, da keine merkmale gegeben sind, die auf erfinderische tätigkeit hinweisen.
(c) in the case of a non-obvious defect, he files a notice of defect within one year of delivery
(c) er bei nicht offensichtlichen mängeln ceresana vor ablauf eines jahres nach abnahme eine schriftliche mängelanzeige erstattet,
rule 88 epc does not apply to a non-obvious correction of an error in the description or claims which results from an erroneous technical calculation.
regel 88 epÜ findet keine anwendung auf eine nichtoffensichtliche berichtigung eines fehlers in der beschreibung oder in den ansprüchen, der auf eine falsche technische berechnung zurückzuführen ist.
all complaints - except for non-obvious defects - must be effected within four weeks after receipt of invoice and sample.
reklamationen müssen - außer bei nicht offensichtlichen mängeln - innerhalb von vier wochen nach eingang von rechnung und beleg geltend gemacht werden.
1.2 inventions involving the application of known measures in a non-obvious way and in respect of which an inventive step is therefore to be recognised:
1.2 erfindungen, bei denen die verwendung von bekannten maßnahmen nicht naheliegend ist und bei denen deshalb das vorliegen einer erfinderischen tätigkeit zu bejahen ist
for a patent to be granted for a computer-implemented invention, a technical problem has to be solved in a novel and non-obvious manner.
auf eine computerimplementierte erfindung wird nur dann ein patent erteilt, wenn damit eine technische aufgabe auf nicht naheliegende weise gelöst wird.