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sie ist weder börsennotiert noch verfügt sie über ein rating.
sie ist weder börsennotiert noch verfügt sie über ein rating.

die ausfallhaftung ist weder zeitlich noch auf einen bestimmten betrag begrenzt.
die ausfallhaftung ist weder zeitlich noch auf einen bestimmten betrag begrenzt.

abtretungsverbot die rechte und pflichten aus dem vertrag darf der vertragspartner weder abtreten noch in sonstiger weise hierüber verfügen .
abtretungsverbot die rechte und pflichten aus dem vertrag darf der vertragspartner weder abtreten noch in sonstiger weise hierüber verfügen .

außerdem hat deutschland weder elemente hinsichtlich der möglichen intensität der umweltbeihilfen noch eine schätzung der möglichen berücksichtigungsfähigen kosten übermittelt.
außerdem hat deutschland weder elemente hinsichtlich der möglichen intensität der umweltbeihilfen noch eine schätzung der möglichen berücksichtigungsfähigen kosten übermittelt.

die zur verfügung gestellten zahlen zeigen das der marktanteil der sonae gruppe zum zeitpunkt der notifizierung 40 % weder für osb noch für spanplatten überstieg.
die zur verfügung gestellten zahlen zeigen das der marktanteil der sonae gruppe zum zeitpunkt der notifizierung 40 % weder für osb noch für spanplatten überstieg.

die ausnahmetatbestände der artikel 87 absatz 2 und artikel 87 absatz 3 buchstaben a, b und d scheinen aus derzeitiger sicht nicht anwendbar zu sein, da es sich weder um
die ausnahmetatbestände der artikel 87 absatz 2 und artikel 87 absatz 3 buchstaben a, b und d scheinen aus derzeitiger sicht nicht anwendbar zu sein, da es sich weder um

(67) für die sonstigen dienste ist festzuhalten, dass in nrw weder die zuteilung der kapazitäten noch die öffentlichen finanzhilfen gezielt auf innovative medien- oder telekommunikationsdienste ausgerichtet sind.
(67) für die sonstigen dienste ist festzuhalten, dass in nrw weder die zuteilung der kapazitäten noch die öffentlichen finanzhilfen gezielt auf innovative medien- oder telekommunikationsdienste ausgerichtet sind.

(60) für die sonstigen dienste ist festzuhalten, dass in bayern weder die zuteilung der kapazitäten noch die öffentlichen finanzhilfen gezielt auf innovative medien- oder telekommunikationsdienste ausgerichtet sind.
(60) für die sonstigen dienste ist festzuhalten, dass in bayern weder die zuteilung der kapazitäten noch die öffentlichen finanzhilfen gezielt auf innovative medien- oder telekommunikationsdienste ausgerichtet sind.

(15) im normalfall wendet die kommission auf angemeldete vorhaben die regelungen an, die zum zeitpunkt der prüfung ihrer vereinbarkeit in kraft sind. die deutschen behörden haben den kmu-aufschlag zwar im oktober 2004 angemeldet, die entscheidung der kommission ergeht jedoch nach dem 1. januar 2005, als die kmu-empfehlung betreffend die definition der kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren unternehmen ("nachstehend" "kmu-empfehlung") [8] die empfehlung der kommission vom 3. april 1996 betreffend die definition der kleinen und mittleren unternehmen [9] ersetzte [10]. da weder die kmu-empfehlung vom 6. mai 2003 noch die kmu-verordnung vom 12. januar 2001 einschlägige Übergangsbestimmungen enthält, muss die kommission die vereinbarkeit der angemeldeten maßnahme gemäß der kmu-empfehlung vom 6. mai prüfen [11].
(15) im normalfall wendet die kommission auf angemeldete vorhaben die regelungen an, die zum zeitpunkt der prüfung ihrer vereinbarkeit in kraft sind. die deutschen behörden haben den kmu-aufschlag zwar im oktober 2004 angemeldet, die entscheidung der kommission ergeht jedoch nach dem 1. januar 2005, als die kmu-empfehlung betreffend die definition der kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren unternehmen ("nachstehend" "kmu-empfehlung") [8] die empfehlung der kommission vom 3. april 1996 betreffend die definition der kleinen und mittleren unternehmen [9] ersetzte [10]. da weder die kmu-empfehlung vom 6. mai 2003 noch die kmu-verordnung vom 12. januar 2001 einschlägige Übergangsbestimmungen enthält, muss die kommission die vereinbarkeit der angemeldeten maßnahme gemäß der kmu-empfehlung vom 6. mai prüfen [11].